China erwägt Gesetz zur Verbesserung des Sozialhilfesystems - Xinhua | German.news.cn

China erwägt Gesetz zur Verbesserung des Sozialhilfesystems

2025-06-25 15:04:29| German.news.cn
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BEIJING, 24. Juni 2025 (Xinhuanet) -- Chinesische Gesetzgeber prüfen derzeit einen Gesetzentwurf, der eine grundlegende Lebenshilfe für bedürftige Menschen gewährleisten soll.

Der Entwurf des Sozialhilfegesetzes wurde am Dienstag der laufenden Tagung des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, der nationalen Legislative, zur ersten Lesung vorgelegt.

Der Entwurf erweitert den Umfang der Sozialhilfe und stärkt ihre Rolle als Sicherheitsnetz für Bedürftige.

Es fordert die Behörden auf Primärebene auf, die Lebensbedingungen der Einwohner aktiv zu überwachen und Unterstützung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen rechtzeitig zu leisten.

Der Entwurf fordert außerdem die Etablierung und Verbesserung von Mechanismen, um eine breitere Beteiligung von Bürgern, juristischen Personen und anderen Organisationen an der Bereitstellung sozialer Unterstützung zu ermutigen.

(gemäß der Nachrichtenagentur Xinhua)